Üblich ist der Blick zurück zum Jahreswechsel. Dafür gibt es bei uns die Neujahrsempfänge. Weil praktisch jede bedeutende Organisation inzwischen einen eigenen Empfang ausrichtet, dieser sich aber meist an dieselben Personenkreis richtet wie alle anderen, kommt es zur Stressfrage, wann wer wen wohin einlädt. Deswegen dauert es meist den ganzen Januar eines neuen Jahres, bis alle Empfänge gelaufen sind, das alte Jahr rundum bewertet und damit in die Vergangenheit entlassen werden kann. Spätestens im Februar ist daher Schluss, wird es dann doch speziell im Rheinland lustig, wenn der Karnevalsfrohsinn diktiert.
Diesmal ist vieles anders. Der Frohsinn will sich vielerorts nicht so richtig einstellen. In erster Linie hat das mit der Krise zu tun, nicht der Wirtschafts- oder der Bankenkrise. Es geht um das Grosse und Ganze, es geht um Alles bzw. nichts, kurzum es geht um die ersten Hundert Tage der Wunschkoalition. Diese waren nach einträchtiger Überzeugung der Mehrheit der Regierten so abschreckend, dass sich keiner so recht mehr vorstellen kann, warum es zu dieser Kombination von Gegensätzen überhaupt kommen konnte. Statt z.B. konsequent den Kurs einer schwäbischen Hausfrau einzuschlagen und Zeichen der beabsichtigten Sparsamkeit zu setzen, bläht sich der Regierungsapparat weiter auf und streut „Strüsscher“ und „Kammelle“ gezielt an willige Spender. Das rhetorische Gedonnere um das mickrige Wachstumsbeschleunigungsgesetz will nur das Pfeifen aus den letzten Schuldenlöchern überdröhnen, die sich all überall ausbreiten. Sie wachsen um die Wette und im Gleichklang mit der Furcht, dass das alles doch nicht hilfreich war.Die Steue4rn runter, die Schulden rauf, das ist ein Konzept aus Reagans Zauberkiste. Die Begeisterung dafür ist aber selbst in den USA nach den einschlägigen Erfahrungen mit einem Triple-Deficit bereits in den Clinton Jahren abgeklungen. Und das ist ja doch gefühlt ein Jahrhundert her.
Das offensichtliche Scheitern eines nur auf Deficit Spending und leichtem Geld abgestellten Wachstumskurses ist wohl immer noch nicht überall aus dem Apotherschränkchen der wirtschaftspolitischen Medizinmänner verschwunden. Wie sonst könnten Westerwelle und sein Brüderle so verbissen wie unbelehrbar und vor allem völlig an der Wählergunst vorbei an dieser untauglichen Rezeptur festhalten. Nicht nur in den USA, sondern in krassem Ausmass in Japan und jüngst und näher dran am Beispiel Griechenland ist abzulesen, was passiert, wenn man die Dinge treiben lässt und den medizinischen Kurzfristeinsatz zur langfristdroge mutieren lässt. Ohne begleitenden Strukturwandel, durch klare und richtungsweichende Rahmenbedingungen eindeutig vorgegeben, geht es nicht. Das haben z.B. die positiven Beispiele wie Schweden gezeigt, das sich mit harten und konsequenten Einschnitten aus einer drohenden Schuldenspirale befreien konnte.
In Deutschland nimmt inzwischen zurecht, wie ich meine, die Vermutung zu, dass es ohne einschneidende Kurskorrekturen und andererseits klare ordnungspolitische Zielsetzungen nicht mehr aufwärts geht. Wir drohen allen Massnahmen zum Trotz in einer lagen Stagnation zu verharren. Je nach Bezugspunkt sind wir ohnehin in der Wirtschaftsleistung auf ein Niveau zurückgefallen, das dem Stand von vor fünf bis zehn Jahren entspricht. Würden wir tatsächlich ernsthaft glauben, aus der Krise „gestärkt“ herauszukommen, müssten wir diese verlorenen Jahre durch ein überproportionales Wachstum versuchen aufzuholen. Aber selbst wenn uns das tatsächlich gelänge, nämlich dauerhafte Wachstumsraten von über 3 vH jährlich zu bekommen, bräuchten wir noch mehr als eine Legislaturperiode, um das Vorkrisenstatus wirtschaftlich zu erreichen, wenngleich mit dem Unterschied, dass wir einen deutlich höheren Schuldenberg mitschleppen, den abzutragen eine immer ausgedünntere Arbeitsbevölkerung bereit sein müsste. Es sind diese offensichtlichen Zumutungen an die wirtschaftliche Logik, die die Menschen umtreiben, und die sie von solchen Politikern entfernen, denen spätrömische Zustände als Erklärungsmuster näher liegen als die handgreiflichen Existenzängste von Industriearbeitern wie z.B. der Metallindustrie und des Maschinenbaus, deren Branchen durch das Fegefeuer einer weltweiten Absatzkrise gehen. Gerade hier werden akut jene Fragen gestellt, auf die die Politik glaubte, eine Antwort erst in irgendeiner Zukunft geben zu können, nämlich ob und in welchem Ausmass unsere Wirtschaft in ihren Strukturen auf die lünftigen Märkte vorbereitet ist. Es sind nicht nur die Unternehmen allein, die offensichtlich bislang nicht überall die richtigen Antworten gegeben haben. Die wachsende Zahl schwer in einen Arbeitsprozess integrierbaren Menschen verweist auch auf länger zurückliegende Defizite, z.B. bei der Integration, der modernen Familienpolitik, bei Bildung- und Ausbildungsförderung. Selbst wenn hinter den jetzt öfter zu vernehmenden programmatischen Äusserungen hierzu der tatsächliche Wille zum Umsteuern sich verbergen sollte, ist ebenso deutlich, dass er für ein „gestärktes“ Nachkriesendeutschland in absehbarer Zeit zu spät kommen wird. Wir müssen uns wohl noch ein wenig mit unserer selbstgebastelten Retro-Republik anfreunden!